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10.03.2021 - Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung Landratsamt Mittelsachsen

Zur Aufstallung von Geflügel zum Schutz vor der Geflügelpest wurde durch das LÜVA des Landratsamtes Mittelsachsen am 10.03.2021 eine tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung erlassen.

Diese ist unter folgendem Link abrufbar:

Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung
 
 
 08.01.2021 - Hinweis zur Straßenbeleuchtung in Mittelsaida, Niedersaidaer Straße:

Aufgrund eines Kabelschadens der Straßenbeleuchtung in Mittelsaida, Niedersaidaer Straße, brennen derzeit die Straßenlampen nicht.

Die mit der Reparatur beauftragte Elektrofirma muss den Schaden mit einem Messfahrzeug orten, so dass es bei der Reparatur zu Verzögerungen kommen kann.

Wir bitten um Ihr Verständnis!

Müller, Bürgermeister
 
Aktuell - 06.02.2021: Informationen - Aufgabe von Punkten des amtlichen Raumbezugsfestpunktfeldes:           hier >>     
 
Aktuell - 03.11.2020: Planfeststellung B101 in Mittelsaida:           hier >>     
 
Aktuell - 09.10.2020: Bestellung Gemeindevollzugsbeamte:           hier >>     
 
 

Information zum Umbau ehemalige Gemeindeverwaltung Mittelsaida für multifunktionale Nutzung als Dorfgemeinschaftshaus


Im Jahr 2019 wurde das Bauvorhaben fertiggestellt. Derzeit werden die Unterlagen zur Auszahlung der Fördermittel vom Landratsamt Mittelsachsen geprüft. Das Vorhaben wurde mit Mitteln aus dem europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) unterstützt….

 

 EPLR_Sachsen_2014-2020.jpg

 

Schubert

Bürgermeister

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20.02.2020 

Ersatz des WC-Containers am Naturbad in Großhartmannsdorf

Die Gemeinde Großhartmannsdorf beabsichtigt, am Naturbad Großhartmannsdorf den maroden Toilettencontainer durch einen neuen (normgerechten) zu ersetzen. Es ist vorgesehen, diesen möglichst bis zum Beginn der Badesaison am 15. Mai 2020 aufzustellen.
Dazu hat der Gemeinderat einen entsprechenden Beschluss gefasst. Ein Projektantrag nach der Richtlinie RL LEADER/2014 wurde eingereicht.

Der Auftragswert beträgt insgesamt rund 23.500 € (incl. 19 MwSt.). 

EPLR_Sachsen_2014-2020.jpg

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Bekanntmachung der Gemeinde Großhartmannsdorf

 

Öffentliche Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes zum

 

Bebauungsplan „Gewerbegebiet an der Schulstraße“

 

gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

 

 

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Großhartmannsdorf hat in seiner Sitzung am 02.03.2020 den Planentwurf zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet an der Schulstraße“, bestehend aus dem Teil A (Planzeichnung) und dem Teil B (Text) in der Fassung 11/2019 beschlossen, die dazugehörige Begründung und den Umweltbericht in der Fassung 11/2019 gebilligt und die vollständigen Planunterlagen zusammen mit den unten aufgelisteten umweltbezogenen Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt.

 

 

 

Das rund 2,2 Hektar große Plangebiet liegt im Süden des Ortsteils Mittelsaida zwischen Schulstraße und Annaberger Straße (Bundesstraße 101). Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Flurstücke 475/1, 475/2, 475/3, 475/4, 475/5, 475/6, 475/7 und 788/7 der Gemarkung Mittelsaida vollständig oder teilweise. Auf Teilen des Flurstückes 780/1 der Gemarkung Erbisdorf, Stadt Brand-Erbisdorf, wird dem Bebauungsplan eine Maßnahmenfläche für den naturschutzrechtlichen Eingriffsausgleich zugeordnet.

 

Die Entwurfsplanunterlagen zum Bebauungsplan in der Fassung 11/2019 bestehend aus


    2. Teil A – Planzeichnung im Maßstab 1 : 500,


    3. Teil B – Text,


    4. Begründung mit Umweltbericht und 14 Anlagen

     

    sowie die unten aufgeführten nach Einschätzung der Gemeinde Großhartmannsdorf wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan liegen in der Zeit vom

     

    16.03.2020 bis zum 17.04.2020

      

    im Bauamt, Zimmer 9, der Gemeindeverwaltung Großhartmannsdorf, Hauptstraße 106, 09618 Großhartmannsdorf zu jedermanns Einsicht während nachfolgend genannter Dienstzeiten öffentlich aus.

     

                           

     

                              Montag            08:30 Uhr bis 12:00 Uhr

     

                              Dienstag          08:30 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr

     

                              Mittwoch          08:30 Uhr bis 12:00 Uhr

     

                              Donnerstag      08:30 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr

     

                              Freitag             08:30 Uhr bis 12:00 Uhr

     

    Während der Auslegungsfrist können zum Planentwurf von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder während der Auslegungszeiten mündlich zur Niederschrift unter oben genannter Adresse vorgebracht werden. Die Mitteilung kann auch elektronisch an die E-Mail-Adresse info@grosshartmannsdorf.de übermittelt werden.

    Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

     

    Gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB werden diese Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen zusätzlich über die Internetpräsenz der Gemeinde Großhartmannsdorf (www.grosshartmannsdorf.de/cms) zugänglich gemacht und in das Zentrale Landesportal Bauleitplanung (www.bauleitplanung.sachsen.de) eingestellt.

     

    DIN-Normen und andere technische Regeln können in der in zumutbarer Nähe gelegenen DIN‑Auslegestelle der Universitätsbibliothek der Technischen Universität Bergakademie Freiberg, Normen-Infopoint mit DIN-Normen und VDI-Richtlinien, Agricolastraße 10, 09599 Freiberg, eingesehen werden.

     

      Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

     

    Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt


      • Eine artenschutzrechtliche Risikoabschätzung, Stand 08.06.2017, liegt vor.


      • Ein Teil der Fläche ist mesophiles Wirtschaftsgrünland.


      • Gesetzlich geschützte Biotope sind nicht betroffen.


      • Seltene, streng geschützte Amphibien- und Reptilienarten sind nicht zu erwarten.


      • Viele Quartiersmöglichkeiten für Gebäudebrüter befinden sich im Plangebiet.


      • Es sind keine Baumhöhlen und Nester im Baumbestand vorhanden.


      • Bei Bauarbeiten und Gehölzfällungen können sich Risiken für Vögel und Fledermäuse ergeben. Deshalb sind diese nur außerhalb der Brutzeit zulässig.

       

        Boden und Fläche


        • Die Böden im Plangebiet sind stark anthropogen überprägt.


        • Die Altlastenverdachtsfläche „Tankstelle Schulstraße“ (AKZ 77 200 103) liegt im Plangebiet.


        • Gegebenenfalls wird ein Ausbau der Anbindung des Plangebietes an die Bundesstraße 101 notwendig (Linksabbiegespur).


        • Zunahme der Flächenversiegelung infolge der Planung, wodurch insbesondere der Austausch zwischen Atmosphäre und Bodenschicht verringert wird.

         

        Schutzgut Wasser






































          • Die natürliche Entwässerung des Plangebietes erfolgt zum Saidenbach.





































          • Das Plangebiet liegt in der Trinkwasserschutzzone III der Saidenbachtalsperre. Vollbiologische Kleinkläranlagen sind aufgrund der Trinkwasserschutzverordnung nicht gestattet.




































          • Es ist keine Regenwasserkanalisation vorhanden. Das Plangebiet ist als dezentraler Versorgungsbereich ausgewiesen.





































          • Die schadlose Abwasserbeseitigung wurde durch Einarbeitung eines Entwässerungskonzeptes für Regen- und Schmutzwasser, Stand 21.06.2017, sichergestellt.





































          • Zunahme der Flächenversiegelung infolge der Planung, wodurch insbesondere die Infiltration von Wasser in Boden und die Grundwasserneubildung verringert werden.

           


            Luft und Klima





































          • Zunahme der Flächenversiegelung infolge der Planung, wodurch insbesondere die Verdunstungsleistung im Plangebiet verringert wird.





































          • Erhebliche Überwärmungseffekte sind nicht zu erwarten.





































          • Aus einer Intensivierung der gewerblichen Nutzung des Plangebietes folgt eine Intensivierung des Treibhausgas-Ausstoßes.





































          • Die Luftqualität erheblich beeinflussende Verkehrsströme sind nicht zu erwarten.

           


            Landschaft





































          • Das Plangebiet ist von Aufforstungen umgeben.





































          • Es sind keine Schutzgebiete betroffen.





































          • Es handelt sich um einen bereits baulich und gewerblich genutzten Standort.





































          • Es ist infolge der Planung keine überhöhende Fernwirkung zu erwarten.




































          • Es ist keine erhebliche Beeinträchtigungen des Orts- und Landschaftsbildes (Plangebiet bereits baulich genutzt, vertikale Fassadengliederung, Regelungen zu Werbeanlagen und Einfriedungen) zu erwarten.




































          • Es erfolgt ein Schutz des Ortsbildes durch vertikal gegliederte Fassaden.





































          • Es erfolgt die Anlage einer Randeingrünung zur Bundesstraße 101.

           

            Mensch, Bevölkerung und Gesundheit





































          • Siedlungssplitter befinden sich in der Nähe des Plangebietes. Eine Beeinträchtigung der Wohnbevölkerung wurde durch Einarbeitung von schalltechnischen Berechnungen, Stand 12.09.2016, ausgeschlossen.





































          • Zwischen der Bundesstraße 101 und Baugebiet liegt ausreichend großer Abstand.





































          • Die Luftqualität erheblich beeinflussende Verkehrsströme sind nicht zu erwarten.





































          • Erhebliche Überwärmungseffekte sind nicht zu erwarten.





































          • Abstandsanforderungen zu umgebenden Waldflächen nach Sächsischem Waldgesetzt werden beachtet. Eine Grunddienstbarkeit (Schadenverzicht) liegt vor.





































          • Anhaltspunkte für radiologisch relevante Hinterlassenschaften liegen nicht vor.





































          • Wahrscheinlich ist die Konzentration von Radon in der Bodenluft erhöht.





































          • Trinkwasserschutzzone III der Saidenbachtalsperre: Die schadlose Abwasserbeseitigung wurde durch Einarbeitung eines Entwässerungskonzeptes für Regen- und Schmutzwasser, Stand 21.06.2017, sichergestellt.






































          • Das Plangebiet befindet sich in einem Bereich, in dem Altbergbau vorkommen kann.

           

            Kultur und Sachgüter





































          • Eine Inanspruchnahme von landwirtschaftlich genutzten Flächen im Rahmen des Eingriffsausgleiches findet nicht statt.





































          • Sicherungswürdige Hartgesteinsstoffe befinden sich im Umfeld des Plangebietes.

            Die diesen Informationen zugrunde liegenden Unterlagen liegen ebenfalls aus. Dazu gehören auch folgende Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange:






































          • Landesdirektion Sachsen, Referat Raumordnung, Stellungnahme vom 18.06.2014,




































          • Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie, Stellungnahme vom 16.06.2014,




































          • Landesamt für Archäologie, Stellungnahme vom 13.05.2014,




































          • Sächsisches Oberbergamt, Stellungnahme vom 08.05.2014,




































          • Planungsverband Region Chemnitz, Stellungnahme vom 17.06.2014,




































          • Landratsamt Mittelsachsen, diverse Referate, Stellungnahme vom 10.06.2014,




































          • Abwasserzweckverband Olbernhau, Stellungnahme vom 13.06.2014,




































          • lndustrie- und Handelskammer Chemnitz, Stellungnahme vom 11.06.2014,




































          • Regionalbauernverband Erzgebirge e.V., Stellungnahme vom 22.05.2014.

           

          Im auszulegenden Umweltbericht zum Bebauungsplan in der Fassung 11/2019 sind Ausführungen zu den Planauswirkungen auf die Schutzgüter Mensch, Boden, Tiere, Pflanzen, Wasser, Klima, Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter sowie zu Maßnahmen zur Kompensation erheblicher Umweltauswirkungen enthalten.

           

          Über die Abhandlung der Schutzgüter im Umweltbericht hinaus liegen neben allgemein gültigen und verfügbaren Merkblättern des Landratsamtes Mittelsachsen zu Gehölzpflanzungen folgende standortkonkrete Umweltinformationen als Anlage zur Begründung öffentlich aus:
           




































          • Entwässerungskonzept für Regen- und Schmutzwasser, Stand 21.06.2017,




































          • Schalltechnische Berechnungen, Stand 12.09.2016,




































          • Artenschutzfachliche Risikoabschätzung, Stand 08.06.2017.

           

           

            Großhartmannsdorf, den 03.03.2020

           


           


            Schubert                                                        
          Bürgermeister

           

           

           

           Gewerbegebiet_Mittelsaida.jpg

           

           

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          Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Einwohner der Gemeinde Großhartmannsdorf und den dazugehörigen Ortsteilen!                  

           


           

           

          Die „EU-Datenschutz-Grundverordnung“ wurde am 25.05.2018 wirksam. Für alle Paragrafen und Bestimmungen, die diese Verordnung enthält, gibt es einen wichtigen Hintergrund. Datenschutz ist ein Menschenrecht und ist am Artikel 8 Charta der Grundrechte der EU (GRC) festgeschrieben. Das bedeutet: “Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist verboten, wenn sie nicht ausdrücklich erlaubt ist. Von einer Verarbeitung Ihrer Daten muss man nach der Weitergabe durch das Einwohnermeldeamt (nach BMG unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt!) schon sprechen, wenn die Daten dann durch einen Verlag zu einem „Artikel“ in einer Zeitung „verarbeitet werden. Was heißt das nun korrekt? Die Veröffentlichung von Daten zu Alters-und Ehejubiläen im Landboten der Gemeinde Großhartmannsdorf kann zukünftig nur noch dann erfolgen, wenn Sie uns das ausdrücklich erlauben. Bei Ehejubiläen bedarf es der Einwilligung/Erlaubnis beider Partner! Alle Jubilare, die ab dem Monat September eines der oben genannten Jubiläen begehen, werden gebeten, jeweils rechtzeitig vor der gewünschten Veröffentlichung uns diesen Wunsch schriftlich mitzuteilen. Als Altersjubiläen, zu denen wir Informationen übermittelt bekommen dürfen, gelten der 70. Geburtstag und jeder fünfte darauf folgende Geburtstag sowie ab dem 100. Geburtstag jeder jährliche Geburtstag. Als Ehejubiläen gelten das 50., 60., 65. und alle folgenden Ehejubiläen.

           

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          nformation gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung für meldepflichtige PersonenI

           

          Vorbemerkung

           

          Wer eine Wohnung bezieht, ist grundsätzlich verpflichtet, sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden (§ 17 Absatz 1 Bundesmeldegesetz - BMG) und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung im Inland bezieht hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug abzumelden (§ 17 Absatz 2 BMG) und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer Einzugsmeldungen nicht, nicht richtig oder verspätet abgibt, sich nicht oder verspätet abmeldet oder eine Mitwirkungspflicht verletzt, handelt ordnungswidrig und kann mit einer Geldbuße bis zu 1.000 Euro belegt werden.

           

           

          1. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung: Gemeindeverwaltung Großhart-mannsdorf:  Einwohnermeldeamt, Hauptstraße 106,09618 Großhartmannsdorf, Tel. 037329-79930,E-Mail: ema@grosshartmannsdorf.de

           

           

          2. Beauftragte oder Beauftragter für den Datenschutz:HSH Soft- und Hardware Vertriebs GmbH, NL GS-Computerservice, Königsberger Straße 20, 37269 Eschwege, Tel. 05651 - 31904,  , E-Mail: http://www.gs-computerservice.de/mailto:info@gs-computerservice.de3

           

           

          3. Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten

           

          Die Meldebehörde hat nach § 2 Absatz 1 BMG personenbezogene Daten im Zuständigkeitsbereich wohnhaften Personen (Einwohner) zu registrieren, um deren Identität und Wohnungen feststellen und nachweisen zu können. Die in den Melderegistern gespeicherten personenbezogenen Daten werden von der Meldebehörde genutzt, um nach Maßgabe der Vorschriften über Melderegisterauskünfte (§§ 44 ff. BMG) und Datenübermittlungen (§§ 33 ff. BMG) den berechtigten Informationsbedürfnissen sowohl nicht-öffentlicher Stellen und Privatpersonen als auch öffentlicher Stellen Rechnung zu tragen sowie bei der Durchführung von Aufgaben anderer öffentlicher Stellen mitzuwirken (§ 2 Absatz 3 BMG). Zu bestimmten Anlässen erfolgen regelmäßige Datenübermittlungen (§§ 36, 43 BMG; 1. und 2. Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung) an andere öffentliche Stellen sowie nach § 42 BMG an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften. Darüber hinausgehende, auch regelmäßige Datenübermittlungen erfolgen aufgrund der Bestimmung durch Bundes- oder Landesrecht, in dem die jeweiligen zugrunde liegenden Anlässe und Zwecke der Datenübermittlung, die Empfänger und die zu übermittelnden Daten benannt werden. 

           

           

          4. Kategorien von Empfängern von personenbezogenen Daten a) Die Meldebehörde darf an andere öffentliche Stellen im Inland (siehe § 2 Bundesdatenschutzgesetz), öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften und den Suchdienste aus dem Melderegister Daten übermitteln, oder Daten innerhalb der Verwaltungseinheit (Gemeinde) weitergeben, soweit dies zur Erfüllung ihrer eigenen oder in der Zuständigkeit des Empfängers liegenden Aufgaben erforderlich ist. 
          b) Privatpersonen und nicht-öffentliche Stellen erhalten auf Antrag eine gebührenpflichtige Auskunft über einzelne personenbezogene Daten unter der Voraussetzung, dass die betroffene Person von der Meldebehörde aufgrund der Angaben des Antragstellers eindeutig identifiziert werden kann. Über eine Vielzahl nicht namentlich bezeichneter Personen kann Privatpersonen und nicht-öffentlichen Stellen auf Antrag Auskunft über die Zugehörigkeit zu einer Gruppe (z.B. ein bestimmter Geburtsjahrgang) und über bestimmte personenbezogene Daten erteilt werden, wenn ein öffentliches Interesse festgestellt werden kann. Ausländische Stellen außerhalb der Europäischen Union werden nicht-öffentlichen Stellen gleichgesetzt.
          c) Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen können im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene Meldedaten erhalten.

           

           

          d) Mandatsträger, Presse und Rundfunk dürfen bei Alters- und Ehejubiläen die mit diesem besonderen Zweck in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Daten erhalten. e) Adressbuchverlage dürfen zum Zwecke der Veröffentlichung in gedruckten Adressbüchern lediglich einzelne abschließend aufgezählte Daten aller volljährigen Einwohner von der Meldebehörde erhalten.

           

           

          e) Der Wohnungseigentümer/ Wohnungsgeber hat einen Anspruch auf Auskunft über die in seiner Wohnung gemeldeten Einwohner, soweit er ein rechtliches Interesse glaubhaft macht. Er kann sich darüber hinaus durch Rückfrage bei der Meldebehörde davon überzeugen, dass sich die Person, deren Einzug er bestätigt hat, bei der Meldebehörde angemeldet hat.

           

           

          f) An öffentliche Stellen in anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) sowie an Organe und Einrichtungen der Europäischen Union oder der Europäischen Atomgemeinschaft ist eine Datenübermittlung im Rahmen von Tätigkeiten, die ganz oder teilweise in den Anwendungsbereich des Rechts der Europäischen Union fallen, zulässig, soweit dies zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der Meldebehörde oder in der Zuständigkeit des Empfängers liegenden öffentlichen Aufgaben erforderlich ist. Voraussetzung für die Übermittlung innerhalb des EWR ist, dass die EWR-Staaten den Inhalt der Datenschutz-Grundverordnung übernehmen.

           

           

          5.  Dauer der Speicherung

           

           

          Nach dem Wegzug oder Tod des Einwohners hat die Meldebehörde alle Daten, die nicht der Feststellung der Identität und dem Nachweis der Wohnung dienen sowie nicht für Wahl- und Lohnsteuerzwecke oder zur Durchführung von staatsangehörigkeitsrechtlichen Verfahren erforderlich sind, unverzüglich zu löschen. Nach Ablauf von fünf Jahren seit Wegzug oder Tod des Einwohners werden die zur Erfüllung der Aufgaben der Meldebehörden gespeicherten Daten für die Dauer von 50 Jahren aufbewahrt und durch technische und organisatorische Maßnahmen gesichert. Während dieser Zeit dürfen die Daten mit Ausnahme des Familiennamens und der Vornamen sowie früheren Namen, des Geburtsdatums, des Geburtsortes sowie bei Geburt im Ausland auch des Staates, der derzeitigen und früheren Anschriften, des Auszugsdatums sowie des Sterbedatums, des Sterbeortes sowie bei Versterben im Ausland auch des Staates nicht mehr verarbeitet werden. Für die in § 13 Abs. 2 Satz 3 BMG bestimmten Fälle gilt das Verbot der Verarbeitung nicht. Für bestimmte Daten gelten nach § 14 Absatz 2 BMG kürzere Löschungsfristen.

           

           

          6.  Betroffenenrechte

           

           

          Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) insbesondere folgende Rechte:

           

           

          a)  Auskunftsrecht über die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Artikel 15 DS-GVO).

           

           

          b)  Recht auf Datenberichtigung, sofern ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DS-GVO).

           

           

          c)  Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten, sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DS-GVO zutrifft.

           

          Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergänzend zu den in Artikel 17 Absatz 3 DS-GVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist. In diesen Fällen tritt an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DS-GVO. d)  Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen der Meldebehörde gegenüber denen  der betroffenen Person überwiegen (Artikel 18 Absatz 1 lit. b, c und d DS-GVO).

           

           

          Wird die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung. e)  Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen, sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person überwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (Artikel 21 DS-GVO).Nähere Informationen zum Widerspruchsrecht nach dem Bundesmeldegesetz können den Hinweisen auf dem Meldeschein entnommen werden.

           

           

          7.  Widerrufsrecht bei Einwilligungen

           

           

          Die Übermittlung personenbezogener Daten für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels ist nur zulässig, wenn die betroffene Person eingewilligt hat (Artikel 6 Absatz 1 lit. a DS-GVO). Die Einwilligung kann nach Artikel 7 Absatz 3 DS-GVO jederzeit gegenüber der Stelle widerrufen werden, gegenüber der die Einwilligung zuvor erteilt wurde.

           

           

          8.  Beschwerderecht

           

           

          Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden. Aufsichtsbehörde gegenüber öffentlichen Stellen ist der Sächsische Datenschutzbeauftragte.

           

           

           

           

           

          Der Sächsische Datenschutzbeauftragte Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden (Postanschrift) Kontor am Landtag, Devrientstraße 1, 01067 Dresden (Hausanschrift) E-Mail: Internet:


          saechsdsb@slt.sachsen.de
          http://www.datenschutz.sachsen.de/

           

           

           

           

           

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          Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Grundsteuern für das Kalenderjahr 2021

           

           

           

          Gemäß § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG) i. V. m. § 7 Abs. 3 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) macht die Gemeinde Großhartmannsdorf Folgendes bekannt:

           

           

          1. Steuerfestsetzung

           

           

          Für diejenigen Steuerschuldner der Grundsteuer, die für das Kalenderjahr 2021 die gleiche Grundsteuer wie für das Kalenderjahr 2020 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird die Grundsteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG) festgesetzt. Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Hebesatzes nach § 25 Abs. 3 GrStG und der Erteilung anders lautender schriftlicher Grundsteuerbescheide für 2021. Für die Steuerschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die Festsetzung der Grundsteuer kann innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung Wider-spruch eingelegt werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Großhartmannsdorf, Hauptstraße 106 in 09618 Großhartmannsdorf, einzulegen. Hinweis: Die Einlegung eines Widerspruches hat keine aufschiebende Wirkung, d.h. der jeweils fällige Betrag ist trotzdem fristgerecht zu bezahlen.




           

           

          2. Zahlungsaufforderung

           

           

          Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2021 zu den bekannten Fälligkeitsterminen am 15. Februar, 15. Mai, 15. August, 15. November mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf das Bankkonto der Gemeinde Großhartmannsdorf zu überweisen: Deutsche Kreditbank AG IBAN: DE06 1203 0000 1001 1858 16BIC: BYLADEM 1001 Hat der Steuerschuldner von der Möglichkeit der Jahreszahlung (§ 28 Abs. 3 GrStG) Gebrauch gemacht, so ist der Jahresbetrag am 01. Juli fällig. Es sind unbedingt Steuernummer und das Personenkonto anzugeben. Bei denjenigen Steuerschuldnern, die für die Grundsteuer ein SEPA- Lastschriftmandat erteilt haben, werden die Beträge zu den jeweiligen Fälligkeitsterminen abgebucht. Sollten sich die im SEPA - Lastschriftverfahren hinterlegten Angaben geändert haben, ist diese Veränderung der Kasse der Gemeindeverwaltung Großhartmannsdorf noch vor Fälligkeit mitzuteilen. Zu spät eingehende Zahlungen werden mit Mahngebühren und Säumniszuschlägen belastet.




           

           

          3. Allgemeines

           

           

          Bei Grundstücksverkäufen bleibt der Veräußerer Steuerschuldner bis zum Ablauf des Jahres, ist dem der Verkauf stattgefunden hat. Die Entlastung von der Grundsteuer erfolgt erst nach der Verarbeitung des vom Finanzamt eingegangenen Messbescheides durch die Gemeinde Großhartmannsdorf bzw. Erlass eines Grundsteuerbescheides. Eine Vereinbarung im Kaufvertrag über den Steuerübergangstermin hat nur privatrechtliche Bedeutung im Innenverhältnis zwischen Veräußerer und Erwerber und hebt die öffentlich-rechtliche Steuerschuldnerschaft nicht auf.

           

           

          Großhartmannsdorf, den 04.01.2021 

           

           

          Müller Bürgermeister                                                                                                                                                                                                                                                                        

           

           

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            Die Gemeindekasse informiert: Hinweis zu den Fälligkeiten Januar – Juni 2021

           

           

          1.     Öffentlich  – rechtlicher Forderungen:

           

           

          Grundsteuer A              15.02.2021        15.05.2021 Grundsteuer B              15.02.2021        15.05.2021 Gewerbesteuer             15.02.2021        15.05.2021 Hundesteuer                 15.02.2021 Elternbeiträge    neu!          15.01.2021        15.02.2021 ff.





           

           

          2.     Privat  – rechtlicher Forderungen:

           

           

          Garagenmieten Ladestraße              03.01.2021      03.02.2021 ff.

           

           

          Verpachtung sonstig bebauter Grundstücke             30.06.2021 Verpachtung Grünflächen                                         30.06.2021 Verpachtung Ackerland vereinbarte Fälligkeiten nach Vertrag Nutzungsentgelte mit Garagen bebauter Grundstücke  30.06.2021 Nutzungsentgelte Kleingärten                                   30.06.2021 Amtsblatt – Jahresabonnement                                 31.03.2021 Amtsblatt – Jahresversand                                        31.03.2021







           

           

           

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          Die Gemeindebücherei in unserer Kindereinrichtung „BärenStark“ im Hofbuschweg 11,  ist immer dienstags von 15.00 – 18.00 Uhr g e ö f f n e t.

          Auf Grund der Allgemeinverfügung ist die Bücherei bis auf Weiteres geschlossen. 

           

           

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          Achtung neu!

           

           

          Die mobile Filiale der Sparkasse Mittelsachsen macht in immer mittwochs in den "ungeraden" Kalenderwochen in der Zeit von 09:00 Uhr bis 11:00 Uhr, an der Bushaltestelle "Wendeschleife" Station und erledigt sehr gern Bankgeschäfte für alle SparkassenkundenMittelsaida

           


           

          In immer dienstags in den "geraden" Kalenderwochen jeweils von 13:30 - 15:00 Uhr, am NORMA-Markt.  Großhartmannsdorf

           

           

          Neben Barauszahlungen können Kontoauszüge abgerufen, Serviceaufträge erteilt und selbstverständlich Kundenberatungen in Anspruch genommen werden.

           

           

           

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          Bekanntmachung

           

           

          In der 15. öffentlichen Sitzung zur des Gemeinderates Großhartmannsdorf am 30.11.2020 wurden folgende regelmäßigen Sitzungen

           

           

          bzw. öffentlichen Beratungen für das Kalenderjahr 2021 beschlossen:

           

           

          jeweils Montag, dem 18.01.2021, 01.03.2021, 12.04.2021, 17.05.2021, 21.06.2021, 19.07.2021, 06.09.2021, 11.10.2021, 15.11.2021,3.12.2021.

           

           

          Zeit, Ort und Tagesordnung dieser öffentlichen Sitzungen werden jeweils rechtzeitig ortsüblich bekannt gegeben.

           

           


           

           

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          Die Gemeinde bietet kommunale Gebäude zum Verkauf an:

           

           

          - Hauptstraße 59 in Großhartmannsdorf; - Dorfstraße 23 in Niedersaida (ehem. Wohnhaus VERO).

           

           

          Anfragen und Angebote an die Gemeindeverwaltung Großhartmannsdorf, Hauptstr. 106 09618 Großhartmannsdorf, Tel.037329 - 79 90, Fax: 7 99 13 oder e-mail: . info@grosshartmannsdorf.de

           

           

          Schubert Bürgermeister

           

           

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          Das Einwohnermeldeamt informiert:

           

           

          Bundesmeldegesetz vom 01. November 2015 - Änderung bei der Veröffentlichung der AltersjubilareNach § 50 Abs. 2 Satz 5 BMG dürfen ab dem 1. Nov. 2015 nur noch Altersjubilare ab dem 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag veröffentlicht werden. Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum.Sollten Sie keine Veröffentlichung bzw. Weitergabe Ihrer Daten anlässlich Ihrer Alters- und Ehejubiläen wünschen, haben Sie das Recht auf Einrichtung einer gebührenfreien Übermittlungssperre.

           

           

          Einwohnermeldeamt 

           


          Verfahren zur Veröffentlichung von Alters-und Ehejubiläen

           

            Das können Sie entweder formlos tun oder den nachstehenden Vordruck verwenden.

           

           

          Wir danken für Ihr Verständnis.

           

          Einwohnermeldeamt

           

           

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          Gemeindeverwaltung Großhartmannsdorf

           

          Einwohnermeldeamt

           

          Hauptstraße 106

           

           

          09618 Großhartmannsdorf

           

           

          Veröffentlichung zu Jubiläen im Landboten der Gemeinde Großhartmannsdorf

           

           

            Jubilar / Jubilare

           

           

           

           

           

          …………………………………………………………………………………

           

           

          (Name, Vorname – bei Ehejubiläen beider Ehepartner)

           

           

           

           

           

          …………………………………………………………………………………

           

           

          (Anschrift)

           

           

           

           

           

          O Ich wünsche die Veröffentlichung meines ………….

           

           

          (Zahl bitte eintragen) im Landboten der Gemeinde Großhartmannsdorf.Geburtstages

           

           

           

           

          O Wir wünschen die Veröffentlichung unseres ……….

           

           

           

          (Zahl bitte eintragen) im Landboten der Gemeinde Großhartmannsdorf.Ehejubiläums

           

           

           

           

          Großhartmannsdorf, den____________________________________

           

           


           

           

          Unterschrift Jubilar Unterschrift  Jubilar 2 (bei Ehejubiläen)

           

           

           

           

          Achtung - Bitte überprüfen Sie die Gültigkeit Ihrer Ausweisdokumente!

           

           

          Mitteilung Bundesministerium des Innern vom 06.12.2013 Personalausweis

           

           

          Neue telefonische Sperrnotrufnummer der Online-Ausweisfunktion ab dem 1. Januar 2014

           

           

          Für die telefonische Sperrung der Online-Ausweisfunktion des neuen Personalausweises nach Verlust oder Diebstahl steht ab dem 1. Januar 2014 die Rufnummer 116 116 zur Verfügung. Von Deutschland aus kann die neue Sperrhotline aus dem Festnetz sowie aus allen Mobilfunknetzen kostenfrei genutzt werden. Aus dem Ausland ist die Sperrhotline mit der deutschen Ländervorwahl, also über +49 116 116 gebührenpflichtig zu erreichen. Zur zusätzlichen Sicherheit ist der Sperr-Notruf auch über +49 (0)30 40 50 40 50+49 (0)30 40 50 40 50 erreichbar. Unter der, bis zum Ablauf des 31. Dezember 2013, genutzten und gebührenpflichtigen Sperrhotline 0180-1-33 33 330180-1-33 33 33 wird weiterhin der Bürgerservice des Bundesinnenministeriums zu erreichen sein. Dieser ist von Montag bis Freitag in den Servicezeiten von 07:00 bis 20:00 Uhr für alle Fragen rund um den neuen Personalausweis zu erreichen. Wichtige Information für alle ist, dass Sperrungen der eID-Funktionen ab dem 1. Januar 2014 dort nicht mehr entgegen genommen werden.

            

           

           

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          Liebe Bürgerinnen und Bürger,

           

           

          auch 2020 möchten wir Sie wieder darauf hinweisen, dass nach Maßgabe des Meldegesetzes jede Person die Möglichkeit hat, eine Auskunfts- bzw. Übermittlungssperre einrichten zu lassen. Diesbezügliche Anträge sind im Einwohnermeldeamt, Zi.6, des Rathauses zu stellen. Die Antragstellung ist gebührenfrei und bedarf keiner Begründung, sofern sie sich auf folgende Punkte beschränkt:

           

           

          • Übermittlungssperre für öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften

           

           

          • Übermittlungssperre für Parteien und Wählergruppen vor Wahlen

           

           

          • Übermittlungssperre bei Alters- und Ehejubiläen

           

           

          • Übermittlungssperre für Adressbuchverlage

           

           

          • Übermittlungssperre für Auskunftsersuchen, die offensichtlich für Direktwerbung genutzt werden sollen

           

           

          • Übermittlungssperre gemäß § 18 Abs. 7 MRRG

           

           

          (Übermittlung an das Bundesamt für Wehrverwaltung)

           

           

          Ebenfalls widersprechen können Sie dem automatisierten Abruf Ihrer Daten in Form einfacher Melderegisterauskünfte über das Internet (aus dem Kommunalen Kernmelderegister).

           

           

          Das bedeutet allerdings nicht, dass zu Ihrer Person keine Auskünfte erteilt werden!

           

          Ihr Einwohnermeldeamt

           

           

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          Poststelle in Großhartmannsdorf

           

          Die Filiale Großhartmannsdorf 1 der Dt. Post befindet sich weiterhin in der Hautstraße 135, im Bäckerei-Fachgeschäft von Herrn Thomas Schneider am bisherigen Standort.

           

           

          Öffnungszeiten der Postfiliale: Montag                              von 8.00 bis 12.30 Uhr, Dienstag bis Freitag        von 8.00 bis 12.30 und 14.00 bis 17.00 Uhr, Samstag                            von 6.30 bis 10.00 Uhr


           

           

          Damit kann die postalische Versorgung der Bevölkerung weiterhin gewährleistet werden.

           

           

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          JUGENDFEUERWEHREN der Gemeinde Großhartmannsdorf

           

           

          AUFRUF:  Ob Junge, ob Mädel..... wir brauchen jeden bei der Feuerwehr.....  

           

           

          JFW der FFW "Arno Päßler" Großhartmannsdorf - Jugendfeuerwehrward: Kam. André Borrmann - Infos unter Tel.  0173 - 582 67 83 oder  bei der Gemeindeverwaltung 037329 - 7 99 40 Frau Dudczig

           

           

          JFW der FFW Mittel-, Nieder- und Obersaida „Drei SAIDEN“ - Jugendfeuerwehrward: Kam. Alexander Naujoks - Infos unter Tel. 01 74 - 784 19 72  oder  bei der Gemeindeverwaltung 037329 - 7 99 0

           

           

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          Veranstaltungen im Mayoratsgut zu Großhartmannsdorf 

           

           

          Bitte nutzen Sie auch das Internet: www.mayoratsgut.de.

           

           

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          Serviceportal Amt24 Elterngeld, Kindergeld und Kinderzuschlag, Kinderwunschbehandlung (assistierte Reproduktion), Bundeselterngeld, Elternzeit, Pflege im Alter, Kfz-Anmeldung oder Bauantrag – im Serviceportal Amt24 finden Sie Informationen, Formulare und Kontaktadressen für Behördenanliegen in allen Lebenslagen.

           

           

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